05.12.2007 - 5.15 Entsperrung von Aufwendungen und den damit verb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, hat seine Befangenheit erklärt
und nimmt an der Beratung und
Abstimmung der DS 07/SVV/1024 nicht teil.
Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 04.12.2007) und die Anlagen als TISCHVORLAGE ausgereicht.
Der
Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner bringt die Vorlage
ein.
Die
als TISCHVORLAGE ausgereichte Anlage (Bereich der Hilfen zur Pflege und
Eingliederungshilfen) wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller erläutert.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Bezug
nehmend auf die Empfehlung der Entsperrungskommission werden die in der Anlage
aufgeführten Produktkonten ganz bzw. teilweise (in der jeweils angegebenen
Höhe) entsperrt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3 Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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2
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(wie Dokument)
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148,5 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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