05.12.2007 - 3.2 Straßenreinigungssatzung 2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft hat der Vorlage mit den als TISCHVORLAGE ausgereichten Austauschseiten zugestimmt. Diese Änderungen sowie die vom Ortsbeirat Uetz-Paaren beantragten wurden den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht.
Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller bestätigt auf Nachfrage, dass die von den Ortsbeiräten Uetz-Paaren und Fahrland beantragten Änderungen (Kartzower Dorfstraße und Winterdienst) in den Austauschseiten berücksichtigt worden seien.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Straßenreinigungssatzung
der Landeshauptstadt Potsdam 2008
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
137,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
58 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
26 kB
|