05.12.2007 - 4.35 Raucherinsel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.35
- Zusätze:
- Fraktion Familien-Partei
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0955 Raucherinseln
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Werksausschuss
des Kommunalen Immobilienservices hat einem geänderten Beschlusstext
zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der
Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass durch eine Ergänzung
der Dienstanweisung zum Nichtraucherschutz nur noch in den dafür vorgesehenen
Räumen geraucht wird.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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