05.12.2007 - 3.22 Standort für das Potsdam - Museum
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.22
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Kultur und Museum neue Fassung vom 08.11.2007
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kultur und Museum
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Das
Potsdam-Museum zieht in das Brocksche Haus und soll dort in enger Verzahnung
mit den benachbarten Museen schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen. Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend mit dem Investor in
Vertragsverhandlungen zu treten und das Ergebnis der
Stadtverordnetenversammlung im Februar 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat die Vorlage abgelehnt.
Der Ausschuss
für Finanzen hat einem geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt:
Das Potsdam- Museum zieht in das Brocksche Haus und soll dort in enger Verzahnung mit den benachbarten Museen schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend mit dem Investor in
Vertragsverhandlungen mit dem Ziel der Kostenminimierung zu
treten und das Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2008 zur
Beschlussfassung vorzulegen.
Ergänzungsantrag:
Der Stadtverordnete Schubert beantragt
namens der Fraktion SPD:
In
der 1. Zeile des vom Ausschuss für Finanzen beantragten
Beschlussvorschlages ist nach dem Wort „zieht“ einzufügen:
„vorbehaltlich der positiven Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung über
den noch vorzulegenden Mietvertrag ...“.
Da
unterschiedliche Auffassungen darüber geäußert werden, bei welchem
Änderungsantrag es sich um den weitergehendsten handelt, beantragt der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, per Geschäftsordnungsantrag eine Auszeit.
Nach
der Auszeit (18:25 Uhr bis 18:33 Uhr) gibt die Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung Frau Müller das Ergebnis der Verständigung des
Ältestenrates bekannt:
Der von der Fraktion SPD vorliegende Ergänzungsantrag zu dem vom Ausschuss für Finanzen empfohlenen geänderten Beschlusstext wird als der weitergehende Antrag abgestimmt.
Abstimmung:
Die von der Fraktion SPD beantragte Ergänzung des vom Ausschuss für Finanzen empfohlenen Beschlusstextes wird
mit
26 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei
15 Ja-Stimmen.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU:
In
dem vom Ausschuss für Finanzen vorgeschlagenen Beschlusstext ist nach dem Wort
„Stadtverordnetenversammlung“
einzufügen: „... einschließlich des Mietvertrages ...“.
Abstimmung:
Dieser
Ergänzungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend
wird der vom Ausschuss für Finanzen empfohlene Beschlusstext mit der Ergänzung
der Fraktion CDU und die somit geänderte DS 07/SVV/0963 zur Abstimmung
gestellt.
Im
Anschluss erklärt die Stadtverordnete Dr. Schröter namens der Fraktion DIE
LINKE, dass sich damit die DS 07/SVV/0889 erledigt hat und diese Vorlage
zurückgezogen wird.
Gemäß
dem Antrag des Stadtverordneten Schröder namens der Fraktion CDU ist die
Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die
wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Das Potsdam- Museum zieht in
das Brocksche Haus und soll dort in enger Verzahnung mit den benachbarten
Museen schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend
mit dem Investor in Vertragsverhandlungen mit dem Ziel der Kostenminimierung zu
treten und das Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung, einschließlich des
Mietvertrages, im Februar 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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66,4 kB
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24 kB
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3
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(wie Dokument)
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4,2 MB
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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