05.12.2007 - 3.23 Kulturpolitische Konzepte der Landeshauptstadt ...

Zu dieser Vorlage wurden mit Datum vom 08.11.07 Austauschseiten (Beschlussvorschlag und Seiten 12, 13) ausgereicht.

Die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen haben der Vorlage – einschließlich den Austauschseiten (mit Datum vom 08.11.2007) – zugestimmt.

In der Diskussion werden vom Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, die finanziellen Auswirkungen hinterfragt. Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer verweist darauf, dass die  finanziellen Auswirkungen in den o. g. Ausschüssen vorgestellt worden seien und diese unter dem Haushaltsvorbehalt stehen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Kulturpolitischen Konzepte der Landeshauptstadt Potsdam sind Handlungs- und Orientierungsrahmen für die zukünftige städtische Kulturpolitik in den Jahren 2008-2012. Auf dieser Grundlage werden die Aufträge für die jeweiligen Projekte und Maßnahmen erteilt, die finanziellen und personellen Ressourcen geschaffen bzw. Partner zur konkreten Umsetzung gesucht.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.