05.12.2007 - 5.19 Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshaupts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.19
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Änderungsantrag:
Die
Stadtverordnete Hüneke beantragt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die
Punkte 5. und 7. sind zu streichen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/1034 mit dem o. g. Änderungsantrag in den
Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
2 Gegenstimmen
und zahlreichen
Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ordnungsbehördliche
Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über mögliche Verkaufszeiten an
Sonntagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2008
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
34 kB
|