05.12.2007 - 5.29 Ausstattung von Parkuhren mit Kartenlesegeräten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.29
- Zusätze:
- Fraktion Familien-Partei
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Utting namens der Fraktion Familien-Partei
eingebracht.
Mit
der anschließend vom Stadtverordneten Mühlberg, Fraktion SPD, beantragten Überweisung
der DS 07/SVV/1052 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft sowie für Finanzen erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, die im
Stadtgebiet Potsdam vorhandenen Parkuhren gegen Parkuhren mit Kartenlesegeräte
auszutauschen bzw. die vorhandenen Parkuhren mit Kartenlesegeräte auszustatten.