05.12.2007 - 5.33 Pilotprojekt "Shared Space"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.33
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Schüler namens der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen eingebracht.
Die von der Fraktion SPD beantragte Änderung, deren
Wortlaut den Stadtverordneten schriftlich vorliegt, wird von der
Antragstellerin Fraktion Bündnis
90/Die Grünen übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es in Potsdam Straßenabschnitte
gibt, die den Bedingungen für das Pilotprojekt „Shared Space“ des Ministeriums
für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) entsprechen.
Über
das Ergebnis ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am 22.01.2008 zu
informieren.
Sofern
es solche Straßenabschnitte gibt, ist für die Stadt Potsdam eine Bewerbung um
ein Pilotprojekt „Shared Space“ bis spätestens zum 31.01.2008 beim MIR
einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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