05.12.2007 - 5.8 Rollstuhlfahrer im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/1001 Rollstuhlfahrer im ÖPNV
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Gunold namens der Fraktion DIE LINKE
eingebracht.
Änderungs-
Ergänzungsantrag:
Die
Fraktion SPD beantragt:
Der 1.
Absatz ist im 2. Satz wie folgt zu ändern:
Für eine
kurzfristig umzusetzende Zwischenlösung sind vorrangig
a)
die
Einrichtung von Fahrdiensten analog dem Transport von Schülern zur
Comeniusschule und
b)
eine
Form von Rufbus
zu
prüfen.
Der
Beschlusstext ist durch einen 3. Satz zu ergänzen:
Bei
Neubeschaffung von Bussen ist die Einrichtung von zwei für Rollstuhlfahrer
geeignete Multifunktionsflächen zu prüfen.
Die o. g.
Änderung und Ergänzung wird von der Antragstellerin – mit der Änderung des Wortes „Zwischenlösung“ im 2. Satz
des 1. Absatzes in „Lösung“ - übernommen;
.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem
ViP geeignete Maßnahmen einzuleiten, die es verhindern, dass Rollstuhlfahrer im
ÖPNV der Stadt Potsdam längere Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Für eine
kurzfristig umzusetzende Lösung sind vorrangig
a)
die Einrichtung von Fahrdiensten analog dem Transport von Schülern
zur Comeniusschule und
b)
eine Form von Rufbus
zu prüfen.
Bei
Neubeschaffung von Bussen ist die Einrichtung von zwei für Rollstuhlfahrer
geeignete Multifunktionsflächen zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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