05.12.2007 - 5.10 Sanierung Maulbeerallee

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Im Anschluss teilt die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz mit, dass sich die Verwaltung bereits in Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten befinde; auf Grund der Komplexität könne der aktuelle Arbeitsstand im März 2008  vorgestellt und im II. Quartal 2008 das endgültige Konzept vorgelegt werden.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit 15 Ja-Stimmen,

bei 15 Nein-Stimmen abgelehnt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die Kosten für die Sanierung des mittleren Abschnittes der Maulbeerallee zu ermitteln und einen Vorschlag für die Realisierung der Sanierung im Rahmen der Prioritätensetzung zu unterbreiten.

 

Das Ergebnis der Kostenermittlung und der Vorschlag für die Realisierung sind der Stadtverordnetenversammlung im März 2008 als Zwischenbericht und im II. Quartal 2008 der endgültige Bericht und die Konzeption vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.