05.12.2007 - 5.13 Gemeinsame Werkstatt für städtische Unternehmen...

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Lehmann namens der Fraktion CDU in folgender  geänderten Textfassung  vorgetragen:

 

Der Oberbürgermeister möge prüfen, ob die Einrichtung einer gemeinsamen  Autowerkstatt auf dem Gelände der VIP zur Nutzung und Betreuung aller anfallenden Arbeiten an städtischen Kraftfahrzeugen möglich ist.

In Absprache mit dem VIP ist über das Ergebnis dieser Prüfung dem Hauptausschuss im I. Quartal 2008 zu berichten.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 07/SVV/1019 in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 6 Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich für die Einrichtung einer Autowerkstatt auf dem Gelände der VIP zur Nutzung und Betreuung aller anfallenden Arbeiten an städtischen Kraftfahrzeugen einzusetzen.

In Absprache mit der VIP ist diese Maßnahme zeitnah umzusetzen und dem Hauptausschuss im I. Quartal 2008 mitzuteilen.