05.12.2007 - 5.43 Gaststätte Bürgerhaus am Schlaatz

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.

 

Nachdem der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anschließend die Überweisung in den Werksausschuss KIS beantragt hat, informiert die Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, dass sie in der Kuratoriumssitzung Bürgerhaus Am Schlaatz am 21. November 07 die Auskunft erhalten habe, dass der Vertrag zwischen IB und KIS vor dem Abschluss stehe.

 

Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner erläutert danach warum es zu Verzögerungen gekommen sei. In den letzten Wochen sei der Vertragsentwurf intensiv   miteinander besprochen worden und nach der Schaffung bestimmter baulicher Voraussetzungen könne davon ausgegangen werden, dass nach der Behebung dieser Mängel eine Vermietung ab dem 01. Mai 2008 erfolgen werde.

 

Mit der Aufnahme dieser Ausführungen in die Niederschrift erklärt die Antragstellerin, dass sich damit die DS 07/SVV/1066 erledigt habe und zurückgezogen wird.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Kooperation von Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH und KIS mit dem Internationalen Bundes (IB), den Betreibervertrag für die Gaststätte im Bürgerhaus am Schlaatz abzuschließen.