05.12.2007 - 5.44 Finanzierung Lindenstraße 54
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.44
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kümmel namens der Fraktion SPD eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Kultur.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/1067 in den Ausschuss für Kultur wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur
Stadtverordnetenversammlung im Februar 2008 ein Finanzierungskonzept für die
Verstetigung der Arbeit der Gedenkstätte Lindenstraße 54 vorzulegen.
Dabei ist auch vor dem Hintergrund des Umzugs des
Potsdam-Museums und der damit verbundenen Bindung des Personals am neuen
Standort auch eine personelle Lösung speziell für die Gedenkstätte zu schaffen.
Die notwendigen finanziellen Vorrausetzungen sind im
Haushaltsentwurf 2008 zu berücksichtigen.