14.02.2007 - 3 Widerspruch gegen Betriebskosten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 14.02.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der
Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Paffhausen und
bittet ihn um eine Stellungnahme zu dem vorliegenden Antrag. Herr Paffhausen
verweist auf intensive Gespräche und ausführliche Verhandlungen zum Thema „Strom- und
Wärmepreiserhöhung“, die ohne Kenntnis des Antrages der Fraktion DIE LINKE. PDS
bereits geführt wurden. So habe es mit den Wohnungsgenossenschaften eine
Verständigung gegeben und ein Kompromiss wurde ausgehandelt. Er bejaht die
Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob damit im Sinne des Antrags gehandelt
wurde. Daraufhin merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass der Antrag erfüllt sei.