14.02.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung des öffentlichen Teils, so der Oberbürgermeister, liege ein Antrag auf Rederecht der Fraktion DIE LINKE. PDS für Frau Birgit Mitawi, Bereichsleiterin „Globales Lernen“ im Verein Demokratie und Integration Brandenburg e.V.  zum Tagesordnungspunkt 5 vor. Gegen die vorliegende Tagesordnung, einschließlich des Rederechts erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 63. Sitzung vom 24.01.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 2  Stimmenthaltungen, bestätigt.