14.02.2007 - 7 Combino-Straßenbahnen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis/FDP
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 14.02.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0011 Combino-Straßenbahnen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- zurückgezogen
Der Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt
Herrn Weis, Geschäftsführer der ViP. Anschließend führt Herr Exner zu dem
Antrag aus, dass man sich diesbezüglich die bestehenden Verträge anschauen
müsse um zu wissen, was man bekommt, wenn zum jetzigen Zeitpunkt die Combinos
zurückgegeben werden. Bisher sei man sich im Aufsichtsrat einig, dass jetzt
nicht der richtige Zeitpunkt sei, um von den vertraglichen Regelungen Gebrauch
zu machen.
Bezüglich der Gewährleistung informiert Herr Weis, dass alle
Fahrzeuge „aus der Frist heraus seien“ und die Gewährleistung auch erfolgte.
Die Nachfrage von Frau Bankwitz, ob die Gewährleistung mit der Abnahme der Fahrzeuge beginne und ob er mit den Gewährleistungsbedingungen „leben könne“, bejaht Herr Weis und begründet den zweiten Teil der Frage mit seiner Unterschrift unter dem Vertrag.
Anschließend
zieht Frau Bankwitz den Antrag zurück.