14.02.2007 - 8.4 Kampfmittelberäumung auf dem Gebiet der Landesh...

Der Oberbürgermeister bittet, zu der vorliegenden Mitteilungsvorlage Nachfragen zu stellen. Anschließend beantwortet Frau Kluge die Nachfragen von Frau B. Müller, was russische Behelfsbomben seien und von Herrn Dr. Scharfenberg und Herrn Schubert zur Zeitschiene der Kampfmittelberäumung. Frau Kluge verweist im Weiteren darauf, dass die in der Vorlage genannten finanziellen Mittel der Anteil der Stadt für Maßnahmen sei, wie z.B. bei der Evakuierung die Beschilderung, der Einsatz von Shuttlebussen etc.. Das „eigentliche Geld“ für die Kampfmittelberäumung liege beim Kampfmittelberäumungsdienst und nicht bei der Stadt. Auf die Nachfrage, wie lange es dauern werde, bis die Beräumung generell abgeschlossen sei, antwortet der Oberbürgermeister, dass das von der Unterstützung des Landes abhänge. Allerdings meine er, man sei mit der vorliegenden Systematisierung schon einen Schritt weiter und müsse nun nicht mehr at hoc z.B. aus Anlass von Bauarbeiten reagieren. Er verweist darauf, dass die Stadt nur für öffentliche Grundstücke zuständig sei und bei Privatgrundstücken der Eigentümer die Verantwortung trage.

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