28.03.2007 - 11.1 Umsetzungskonzept zur Leitlinie Familienpolitik...

Frau Dr. Müller führt dazu aus, dass sich der Jugendhilfeausschuss mit der Mitteilungsvorlage befasst und es Hinweise und Fragen z.B. zur Evaluierung des Familienpasses, einer möglichen Ermäßigung beim ÖPNV in Verbindung mit dem Familienpass und seine Gültigkeit auch für gastgebende Familien gegeben habe. Diese Anregungen sollten bei der Fortschreibung des Konzeptes mit aufgenommen werden.  Festzustellen sei, dass zum Punkt 3 des Beschlusses (... die organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Leitlinien zu schaffen) entsprechende Ausführungen in der Mittelungsvorlage fast vollständig fehlen. Man sei aber einig darüber, dass das Konzept ohne diese Rahmenbedingungen nicht zu bewerkstelligen sei; darüber hinaus fehle auch eine Zeitschiene für die Umsetzung. Herr Dr. Scharfenberg bemängelt, dass die entstehenden Kosten (außer Druckkosten) nicht aufgeführt seien. Im Weiteren fragt er nach, seit wann das Kinder- und Jugendforum „laufe“. Den kritischen Bemerkungen bezüglich der Kosten schließt sich Herr Schubert an. Die Kenntnis über Art und Höhe der Kosten sei wichtig, um die genannten Maßnahmen durch eine finanzielle Absicherung auch möglich zu machen.

Frau B. Müller merkt bezüglich des Kinder- und Jugendforums an, dass es seit Herbst letzten Jahres laufe und am 23. März zum zweiten Mal durchgeführt und durch die Potsdamer Kinder sehr gut angenommen wurde. Der Stadtjugendring und hier insbesondere Frau Pigorsch hätten das „gut auf den Weg gebracht“.

Frau E. Müller informiert bezüglich der entstehenden Kosten, dass Sponsorengelder eingeworben werden und es eine breite Unterstützung der Stadtwerke dazu gebe. Deshalb laufen außer den Druckkosten keine zusätzlichen Kosten auf. Konkrete Aussagen zur Untersetzung des Beschlusses im  Punkt 3 seien erst mit der beschlossenen Haushaltssatzung 2007 möglich. Die personelle Besserstellung sei zwar beantragt, aber bis zur Beschlussfassung noch nicht gesichert.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.