11.04.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, die DS 07/SVV/0173 „Freizeitbad“ als Punkt 3 zu behandeln, da diese aus der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an den Hauptausschuss zur Erledigung überwiesen wurde. Herr Schüler fragt zu diesem Antrag nach, warum dieser nicht im nächsten Hauptausschuss behandelt werden könne. Dem entgegnet Herr Dr. Scharfenberg, dass er die Behandlung „im nächsten Hauptausschuss“ beantragt habe, was so auch mehrheitlich beschlossen wurde.

Im Weiteren beantragt Frau Kirchner zum TOP 2 das Rederecht für Herrn Voehse als Mitglied des Jugendhilfeausschusses. Gegen die Aufnahme der o.g. Drucksache und das Rederecht für Herrn Voehse erhebt sich kein Widerspruch.  Die so geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 66. Sitzung vom 28.03.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit  12 Ja-Stimmen, bei 3  Stimmenthaltungen, bestätigt.