11.04.2007 - 9 Freizeitbad

Herr Dr. Scharfenberg begründet den Antrag und erläutert das Anliegen. Anschließend verweist der Oberbürgermeister auf den von der Fraktion SPD in der StVV eingebrachten Änderungsantrag, in dem in der 1. Zeile „... für den Fall ...“ gestrichen und durch „...nach einer eventuellen ...“ ersetzt werden soll. Anschließend nimmt Herr Paffhausen Stellung zu dem vorliegenden Antrag und führt aus, dass seit fast einem Jahr eine konkrete Planung für den im Antrag beschriebenen Fall existiere, auf die man aufbauen könne.

 

Bezüglich des Förderantrages sei der Sachstand der, dass es einen zusätzlichen Prüfauftrag von der ILB gebe, der auch erfüllt worden sei und die Unterlagen nunmehr beim Wirtschaftsministerium vorlägen und geprüft werden. Da es im Ministerium noch Klärungsbedarf gebe, werde der Förderantrag nicht im April, sondern erst im Mai im Förderausschuss behandelt.

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, wie lange die Stadtwerke benötigen, um die Vorbereitungen für die Sanierung der Schwimmhalle zu treffen und betont, dass der Antrag auch als Signal an das Land gedacht sei, den Förderantrag zügig zu bearbeiten.

 

Herr Paffhausen erwidert, dass mit  ca. 6 – 8 Wochen bis zur konkreten Auftragsauslösung zu rechnen sei. Seitens der Stadtwerke habe man auch das Auslaufen der Sondergenehmigung der Bauaufsicht im Blick und werde sich frühzeitig um eine evtl. notwendige Verlängerung bemühen.

 

Herr Dr. Scharfenberg erklärt den Antrag auf Grund der gegebenen Informationen als erledigt.