09.05.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, diese wie folgt zu verändern:

 

1. entsprechend dem Antrag der Fraktion SPD, einen Bericht zur Situation der Brache in Drewitz aufzunehmen.
2. den Antrag 07/SVV/0445 - Patenschaften zwischen Einheiten der Bundeswehr und den Ortsteilen Neu-Fahrland und Groß-Glienicke zu entscheiden. Im Ergebnis einer rechtlichen Prüfung habe sich ergeben, dass zum Abschluss der genannten Patenschaften ein Beschluss der StVV respektive des Hauptausschusses erforderlich sei. Da beide Einheiten vor ihrem Abmarsch in die Einsatzgebiete stehen, sollen die Patenschaftsurkunden bis dahin unterschrieben sein.
3. Der Tagesordnungspunkt 3.3‚ Bericht zur Gestaltung des Areals ''Speicherstadt''’, soll in die Sitzung des Hauptausschusses am 30.05.2007 verschoben werden, da Frau Dr. von Kuick-Frenz aus terminlichen Gründen an der heurigen Sitzung nicht teilnehmen könne und Herr Goetzmann Urlaub habe.
4. Zum Tagesordnungspunkt 3.6, „Verwendung der Hauptstadtmittel für die Stiftung Baukultur“, liegt allen Mitgliedern des Hauptausschusses eine schriftliche Begründung vor, die darauf verweist, dass diesbezügliche Gespräche mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am 09.05.07 und dem Förderverein Bundesstiftung Baukultur zum Gründungskonvent am 10.05.07 gemeinsam mit dem Ministerium für Infrastruktur und Bauordnung des Landes Brandenburg stattfinden.

Im Weiteren bittet Frau Kirchner, unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“, das Thema Karl-Liebknecht-Stadion erneut aufzurufen.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 68. Sitzung vom 25.04.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit  Stimmenmehrheit, bei 3  Stimmenthaltungen, bestätigt.