09.05.2007 - 4 Sonstiges

Frau Kirchner fragt nach den Hintergründen der befristeten Genehmigung des Bauantrages für die Flutlichtanlage im Karl-Liebknecht-Stadion. Der Oberbürgermeister verweist in seiner Antwort auf den Zusammenhang mit dem Weltkulturerbe und einen diesbezüglich drohenden Konflikt mit der UNESCO. Mittlerweile sei die Baugenehmigung erteilt, und zwar befristet bis zum 30.08.2011. Durch den Bereich Untere Denkmalbehörde sei dazu das Benehmen mit dem Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege hergestellt worden.

 

Im Weiteren beantwortet der Oberbürgermeister die Nachfragen von Herrn Friederich zur Befristung des Bauantrages und von Herrn Schubert zur zweifachen Antragstellung, einmal vom SV Babelsberg 03 und zum anderen vom KIS.

 

Auf die Nachfrage von Frau Kirchner, warum die erste Abwägung der Unteren Denkmalbehörde wieder aufgehoben wurde, verweist der Oberbürgermeister auf die drohende Konfliktsituation mit der UNESCO, was auch die Entscheidung für eine Befristung begründe.

Herr Friederich betont, dass er in diesem Zusammenhang eine deutliche Aussage und ein Bekenntnis des Oberbürgermeisters zum Standort und eine enge Zusammenarbeit mit dem Verein erwarte. Der Oberbürgermeister erinnert an seine Ausführungen im Zusammenhang mit der Absage einer Bewerbung zur Fußball-WM 2011 in der letzten Sitzung des Hauptausschusses, wo er darauf verwiesen habe, dass man sich mit der Frage, wie es mit dem Stadion weitergehe, auseinander setzten müsse. Hierzu habe aber auch der Verein eine erhebliche Verantwortung und gemeinsam mit den unterschiedlichen Akteuren müsse man prüfen, was an Investitionen in den nächsten Jahren benötigt werde.

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt bezüglich der Veräußerung der „Blechbüchse“, ob diese verschenkt oder verkauft wurde. Der Oberbürgermeister antwortet, dass sie verkauft wurde; die Höhe des Erlöses und weitere Informationen werden im nicht öffentlichen Teil gegeben.

 

Im Weiteren fragt Herr Dr. Scharfenberg nach einer Übersicht bezüglich der Besetzung der Positionen der Fachbereichsleiter, da diese befristet besetzt seien. Der Oberbürgermeister sagt eine Übersicht zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu, aus der hervorgehe, welche Position wann wieder zur Entscheidung anstehe.

 

Bezug nehmend auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses, in der auch die Anträge „Beirat Babelsberger Park“ und „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg und der Landeshauptstadt Potsdam über die Übertragung von Vollstreckungs-aufgaben“ behandelt werden, bittet Herr Dr. Scharfenberg um die Teilnahme eines Vertreters der Schlösserstiftung – möglichst von Herrn Prof. Dorgerloh persönlich.