09.05.2007 - 3.7 Bericht zur Situation der Brache in Drewitz

 

Herr Schubert begründet die Beantragung des Tagesordnungspunktes damit, dass die Stadt nach Aussage der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. von Kuick-Frenz über das Vorhaben der Ansiedlung eines Möbelhauses scheinbar informiert gewesen sei und die Stadtverordneten, bis auf die Fraktion DIE LINKE. PDS, nicht.

 

Der Oberbürgermeister führt dazu aus, dass der Stadt die Pläne des Unternehmens Port-Möbel nicht bekannt waren. Zwar habe es im Vorfeld durch Herrn Dr. Scharfenberg eine Anfrage zu den planungsrechtlichen Grundlagen gegeben, aber keine konkrete Information zu dem Vorhaben oder dem Investor. Das, was die Stadt wisse, kenne sie aus der Zeitung. Da keine Planung vorliege, die Gegenstand des Handelns sein könne, prüfe die Stadt derzeit auch nichts.

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist darauf, dass es keine unübliche Verfahrensweise sei, dass sich Investoren an Fraktionen wenden. Insbesondere wegen der Vorgeschichte zur Brache in Drewitz sei es nicht verwunderlich, dass sich der Investor an die Fraktion DIE LINKE. PDS gewandt habe. Das Projekt wurde  vorgestellt, um zu prüfen, wie die Anwohner damit umgehen. Da das Projekt von den Anwohnern sehr positiv aufgenommen worden sei, plane seine Fraktion eine entsprechende Antragstellung für den 06. Juni 2007 in der StVV, um damit der Verwaltung einen Handlungsauftrag zu erteilen. Soweit er wisse, werde der Investor in der nächsten Woche einen Termin mit der SPD haben. Er fordert die Stadtverordneten auf, sich zeitnah eine Meinung zu dem Thema zu bilden, da  zur Sitzung der StVV im Juni gemäß des Beschlusses vom Januar 2007 (DS - 07/SVV/0013)über den geänderten Bebauungsplan beraten werden soll. Er meine, die Ansiedlung dieses Unternehmens sei ein Gewinn für Potsdam.

Herr Schubert entgegnet, dass es eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema geben werde und der Anlass für die Nachfragen eben die Äußerung war, „die Stadt sei bereits in dieser Richtung tätig“.

 

Herr Schubert meint, er sei von dieser Entwicklung überrascht und ihm erschließe sich noch nicht, wie ein großes Möbelkaufhaus eine stadtteilverbindende Funktion haben könne, die dem Beschluss vom Januar entspreche.

 

Der Oberbürgermeister führt aus, dass eine Vorlage entsprechend des Beschlusses von Januar 2007 für die Sitzung der StVV im Juni vorbereitet sei. Allein mit der Antragstellung sei das Möbelhaus allerdings noch nicht auf dem Wege der Realisierung. Er spreche sich dafür aus, dass die gleichen hohen Maßstäbe wie beim Hornbach-Baumarkt nun auch für andere Nutzungsvarianten gelten müssen.