30.05.2007 - 22 Integriertes Stadtentwicklungkonzept (INSEK)

Frau Dr. von Kuik-Frenz verweist auf die in der  Fassung vom 10.04.2007 enthaltenen Ergebnisse der Diskussion im Fach- und Bürgerforum sowie auf die  Anregungen und Änderungen aus den Ausschüssen und Ortsbeiräten. Der Oberbürgermeister informiert, dass mittlerweile auch der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft die Vorlage behandelt und ihr zugestimmt habe. Herr Dr. Scharfenberg betont, dass man die im Laufe der Diskussion geänderten Rahmenbedingungen zur Kenntnis nehmen musste, mit der sich auch der Umgang mit dem INSEK ändere, da es nun jährlich angepasst werde. Aus dieser jährlichen Anpassung ableitend schlägt Herr Dr. Scharfenberg die Streichung des Punktes 17 im Teilkonzept Heimatstadt – Familienwohnen im Schäferfeld vor. Dazu laufe noch ein Prüfauftrag und wenn die Ergebnisse dazu vorliegen, könne der Punkt 17 im nächsten Jahr wieder aufgenommen werden. Dem schließt sich Herr Schubert an, da hier „nichts dränge“.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. PDS:

 

Streichung Punkt 17 im Teilkonzept „Heimatstadt“ – Familienwohnen im Schäferfeld

 

wird zur Abstimmung gestellt:

 

Abstimmungsergebnis: 13 Ja- Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen angenommen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns. Das Konzept wird jährlich überprüft und aktualisiert, dabei wird die Öffentlichkeit an der Fortschreibung beteiligt.

 

Die Schlüsselmaßnahmen F.1-4 (Innenstadt, Luftschiffhafen, Speicherstadt / Brauhausberg und Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld) werden für eine Antragstellung für eine EFRE-Spitzenförderung ab 2007 vorgesehen. Die Konkretisierung und Priorisierung der Einzelprojekte erfolgt in einem weiteren Schritt; dazu sind die genauere Kenntnis der Förderprogramme und weitere kommunalpolitische Beschlüsse nötig. (s. Anlage Teil A)  

 

Die Änderungen und Ergänzungen aus den Ausschüssen und Ortsbeiräten werden in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept aufgenommen. (s. Anlage Teil B)

 

Die Anregungen und Projektvorschläge aus dem Fach- und Bürgerforum werden zunächst in den Anhang zum INSEK übernommen. Nach einer Prüfung durch die Verwaltung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Fortschreibung des INSEK über die Berücksichtigung bzw. Aufnahme der Projektvorschläge. (s. Anlage Teil C)

 

 

Im Weiterem empfiehlt der Hauptausschuss, den Punkt 17 im Teilkonzept „Heimatstadt“ – Familienwohnen im Schäferfeld zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               12

Ablehnung:                    1

Stimmenthaltung:         2