13.06.2007 - 6 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Ergebnis der Prüfung bezüglich der Direktabrechnung der Straßenreinigung durch die STEP. Der Oberbürgermeister verweist auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, in die dieser Punkt bereits aufgenommen sei.

 

Im Weiteren möchte Herr Dr. Scharfenberg wissen, ob die Gerüchte stimmen, dass es bei den Arbeiten am Stadtkanal wegen fehlender Genehmigungen Probleme gebe. Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass ihm keine Probleme bekannt seien; dem schließet sich Frau Dr. von Kuick-Frenz an und führt aus, dass die Arbeiten entsprechend des Zeitplanes laufen.

 

Frau Dr. Müller fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich der PAGA und insbesondere nach der arbeitsrechtlichen Situation der Mitarbeiter.  Frau E. Müller führt dazu aus, dass die Stadt die befristet Beschäftigten übernehmen werde.