13.06.2007 - 6 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 13.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Ergebnis der Prüfung
bezüglich der Direktabrechnung der Straßenreinigung durch die STEP. Der Oberbürgermeister
verweist auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, in die dieser Punkt bereits
aufgenommen sei.
Im
Weiteren möchte Herr Dr. Scharfenberg wissen, ob die Gerüchte stimmen, dass es
bei den Arbeiten am Stadtkanal wegen fehlender Genehmigungen Probleme gebe. Der
Oberbürgermeister antwortet darauf, dass ihm keine Probleme bekannt seien; dem
schließet sich Frau Dr. von Kuick-Frenz an und führt aus, dass die Arbeiten
entsprechend des Zeitplanes laufen.
Frau
Dr. Müller fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich der PAGA und insbesondere
nach der arbeitsrechtlichen Situation der Mitarbeiter. Frau E. Müller führt dazu aus, dass die
Stadt die befristet Beschäftigten übernehmen werde.