13.06.2007 - 4.1 Städtepartnerschaft mit Sansibar

Der Oberbürgermeister verweist auf den mit dem Beschluss erteilten Auftrag, konkrete Vorschläge für die einzelnen Etappen hin zu einer konkreten Partnerschaft mit Sansibar-Stadt zu erarbeiten und Ansatzpunkte zu prüfen. Anschließend erläutert Frau Dr. Sommer die ausgereichte Mitteilungsvorlage sowie die Gesprächsergebnisse mit den Schulen und die Prüfung der Finanzierung durch Fördermittel.

 

Herr Dr. Gunold führt aus, dass er am heutigen Tag mit den Leuten gesprochen habe, die eine Städtepartnerschaft wollen würden und die hätten weder die  Umfrage der Stadt noch andere Aktivitäten in dieser Hinsicht gekannt. Sie seien nicht gefragt, nicht informiert und zur heutigen Beratung auch nicht eingeladen worden. Insofern stehe er der Mitteilungsvorlage kritisch gegenüber, denn scheinbar wurden nicht die richtigen gefragt.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass die, die eine Städtepartnerschaft wollen, dann selbstverständlich auch zustimmen würden. Ziel war aber eine Verbreiterung der Basis, um diese Städtepartnerschaft mit Leben zu erfüllen. Im Ergebnis der Prüfung sei festzustellen, dass es geringe Verbreitungsmöglichkeiten gebe.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass auch er Probleme mit der Mitteilungsvorlage habe. Der Anspruch sei der Aufbau der Städtepartnerschaft gewesen und es habe darüber Einigkeit geherrscht, dafür die Vorarbeiten zu leisten. Wenn man die Mitteilungsvorlage so betrachten könne, dass festgestellt werde, wo es Ansatzpunkte gebe, die man aufbauen könne, dann könne er damit umgehen.

 

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass in der heutigen Sitzung kein Beschluss notwendig sei und empfiehlt, die begrenzte Basis für eine Städtepartnerschaft zu akzeptieren und sich zu fragen, ob das Gewollte auch umsetzbar sei. Trotzdem könne im Dezember erneut ein Bericht dazu gegeben werden.