27.06.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ einen Sachstand zum Freizeitbad sowie eine Information zum Integrationspreis der Landeshauptstadt Potsdam und der dazu getroffenen Vereinbarung mit dem Ausländerbeirat aufzunehmen. Die ausgereichte Mitteilungsvorlage 07/SVV/0586 ist in die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 29. August 2007 aufzunehmen. Der Tagesordnungspunkt 10, DS 07/SVV/0493, Kostenlose Kinderbetreuung,
ist zu streichen, da hierzu das Votum des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt. Gegen die vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 71. öffentlichen Sitzung vom 13.06.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit  11 Ja-Stimmen, bei 2  Stimmenthaltungen, bestätigt.