22.08.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.08.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die
ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung
sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).
Bezüglich
der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister in Absprache mit der Fraktion
DIE LINKE vor, unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ den
Tagesordnungspunkt 6.5 „Direktabrechnung Straßenreinigung“ zu verschieben und
in der Sitzung des Hauptausschusses
am 12.09.07 zu behandeln. Dafür werde eine Information von Herrn
Paffhausen zu den Strompreiserhöhungen gegeben. Im Weiteren liege ein Antrag
der Fraktion DIE LINKE zum Landtagsneubau mit der DS 07/SVV/0680 vor, der in
die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufgenommen werde solle. Dieser, so der
Oberbürgermeister, werde vor dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der
Verwaltung“ behandelt. Gegen die vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen
erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig
bestätigt.
Zum
Protokoll des öffentlichen Teils der 73. (außerordentlichen) Sitzung vom
11.07.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.