22.08.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister in Absprache mit der Fraktion DIE LINKE vor, unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ den Tagesordnungspunkt 6.5 „Direktabrechnung Straßenreinigung“ zu verschieben und in der Sitzung des Hauptausschusses  am 12.09.07 zu behandeln. Dafür werde eine Information von Herrn Paffhausen zu den Strompreiserhöhungen gegeben. Im Weiteren liege ein Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Landtagsneubau mit der DS 07/SVV/0680 vor, der in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufgenommen werde solle. Dieser, so der Oberbürgermeister, werde vor dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ behandelt. Gegen die vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 73. (außerordentlichen) Sitzung vom 11.07.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit  12 Ja-Stimmen, bei 2  Stimmenthaltungen bestätigt.