22.08.2007 - 6.7 Radweg im Babelsberger Park

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Der Oberbürgermeister verweist auf die dazu ausgereichte Mitteilungsvorlage. Anschließend bittet Herr Schubert, die Kosten auf die drei Parkanlagen zu splitten und die Stadtverordneten dementsprechend zu informieren. Frau Kirchner fragt, ob die Erforderlichkeit des Ausbaus der Radwege geprüft wurde, so wie es die Fraktion Die Andere gefordert habe. Herr Goetzmann verneint dies mit der Begründung, dass das nicht der Auftrag an die  Verwaltung gewesen sei. Der Oberbürgermeister betont, dass es sich um die Schiebestrecken handele und um die Frage, wie und mit welchen Mitteln ein Ausbau erfolgen solle. Deshalb empfehle er, den Workshop im Oktober 2007 abzuwarten. Darin einbezogen, so Herr Goetzmann, sei aber auch eine Alternative für die Radfahrer, nämlich um den Park herum.

Herr Dr. Scharfenberg fordert, dass im Rahmen dieses Workshops die Frage offen diskutiert werde, ob das Kostenargument im Vordergrund stehe oder nicht. Dem entgegnet Herr Schubert, dass Herr Prof. Dorgerloh das Kostenargument schon mehrmals deutlich benannt habe und empfiehlt ebenfalls, den Oktober abzuwarten. Frau B. Müller fragt, ob den Fraktionen zu diesem Workshop ein so genannter Beobachterstatus eingeräumt werden könne, was sich im Laufe der Diskussion jedoch erübrigt.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

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