26.09.2007 - 12.7 Lokaler Aktionsplan für Toleranz und Demokratie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.09.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- vertagt
Frau Dr. Müller betont, dass sie die Gelegenheit nehmen
wolle, um zu diesem Thema generell etwas zu sagen. Sie meine, dass dieses
wichtige Thema längere Zeit keine Rolle gespielt habe und sie sich dazu
Ausführungen des Oberbürgermeisters und eine intensive Diskussion im
Hauptausschuss gewünscht hätte. Hilfreich sei sicher auch, wenn alle Fraktionen
die Sitzungen des Beirates zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans ernst nehmen
und das z.B. durch eine regelmäßige Teilnahme unterstreichen würden. Erschwerend hinzu kommen dann
aktuelle Berichte über politisch falsche Einschätzungen, wie jüngst in der
Presse zu lesen gewesen sei.
Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Mitteilungsvorlage zurückzustellen und in die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 24.10.2007 an vorderster Stelle einzuordnen.
Gegen
diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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