26.09.2007 - 13 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg nimmt Bezug auf Presseberichte über die stockenden Arbeiten am Stadtkanal und meint, dass ihn dies überrascht habe, weil die genannten Schwierigkeiten genehmigungsrechtlicher Art seien. Er habe in der Hauptausschusssitzung am 13.06.2007 danach gefragt und die Antwort sowohl vom Oberbürgermeister als auch von Frau Dr. von Kuick-Frenz erhalten, dass es keine Verzögerungen oder Probleme gebe. Das sei kritikwürdig und er frage sich, wie zuverlässig die gegebenen Antworten im Hauptausschuss überhaupt seien und „was nun wirklich los ist“.

Der Oberbürgermeister betont, dass die Antworten nach bestem Wissen und Gewissen gegeben werden. Bezüglich des Stadtkanals gebe es in der Tat unterschiedliche Auffassungen, wie umfänglich planungsrechtliche Genehmi-gungsverfahren nötig seien. Am kommenden Dienstag werde es dazu eine weitere Gesprächsrunde mit dem Ziel geben, den Genehmigungsaufwand so gering wie möglich zu halten. Herr Dr. Scharfenberg kritisiert, dass seit einem langen Zeitraum nichts passiert sei und die Verwaltung sich erst jetzt mit dem Problem auseinandersetze. Dem widerspricht der Oberbürgermeister; es gebe einen regen Schriftwechsel zwischen den Beteiligten.

 

Die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zur Organisationsuntersuchung im Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service wird im nicht öffentlichen Teil beantwortet.

 

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Müller, inwieweit der Auftrag zur Ausschreibung der Stelle des Werkleiters/der Werkleiterin des Kis erfüllt sei, antwortet Herr Exner, dass die Ausschreibung seit Anfang der Woche „laufe“.