24.10.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Anschließend informiert er, dass gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses  - DS Nr. 04/SVV/0178, der jährliche Touristische Marketingplan zum Dienstleistungsvertrag mit dem PTS der TMB dem Hauptausschuss im Oktober vorzulegen sei, dies auf Grund des notwendigen Änderungsbedarfs, welcher sich im Rahmen der Abstimmung ergeben habe, aber erst in der Sitzung am 14.11.2007 erfolgen könne.

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, eine Information zur DS 07/SVV/0794 - Teilnahme am Evaluierungsprogramm „PPP-Schulstudie“ des Bundesbauministeriums aufzunehmen und den Tagesordnungspunkt 6 – DS 07/SVV/0689 – Jahresrechnung 2006, zurückzustellen, da der Rechnungsprüfungsausschuss den Änderungsantrag der Fraktion SPD nicht abgestimmt habe. Er schlägt im Weiteren vor, den Tagesordnungspunkt 8 als Punkt 2 zu behandeln, da Herr Dr. Mentrup dazu anwesend ist und noch weitere terminliche Verpflichtungen habe.

Herr Dr. Scharfenberg bittet unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ um Informationen zum Vergabeverfahren Tierheim, zum Feldversuch Zeppelinstraße, zur Matrosenstation Kongsnaes, zum Uferweg Griebnitzsee und zum Stand der Vorbereitungen der gemeinsamen Sitzung mit dem Hauptausschuss des Landtages (07/SVV/0680) zu Problemen im Zusammenhang mit dem Bau eines neuen Landtagsgebäudes auf dem Alten Markt.

Gegen die vorgeschlagenen Änderungen erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit, bei 2 Stimmenthaltungen  bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 76. Sitzung vom 26.09.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit  12 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.