24.10.2007 - 12 Sonstiges

Information zum Projekt „Stolpersteine“

 

Frau Fischer nimmt Bezug auf die von der Stadtverordnetenversammlung am 25.10.2006 beschlossene Unterstützung und Begleitung dieses Projekts und informiert über den derzeitigen Sachstand. So habe Frau Marok von der Geschichtswerkstatt Potsdam dieses bisher ehrenamtlich betreut, die Arbeit jedoch im Frühjahr 2007 abgebrochen; eine Wiederaufnahme des Kontakts sei nicht gelungen. Deshalb haben unter Leitung des Fachbereiches Kultur und Museum im September und Oktober 07 Koordinierungsgespräche unter Beteiligung der Jüdischen Gemeinde Potsdam, der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit, Rechtshistorikern, Stadtverordneten, SIKO, Stadt- und Landesbibliothek und der Regionalen Arbeitsstelle für Ausländerfragen (RAA) stattgefunden und dieser Arbeitskreis werde sich zukünftig der Problematik annehmen. Herr Dr. Weißleder werde als Rechtshistoriker die Aktenlage unter bestimmten Gesichtspunkten recherchieren, da er langjährige Erfahrung auf diesem Gebiet habe. Die von Frau Marok erstellte Namensliste müsse ebenfalls noch einmal geprüft werden. Gleichzeitig werde ein Schulprojekt dazu initiiert und auf Grundlage der Erfahrungen sei eine Zusammenarbeit mit der Voltaire-Gesamtschule und dem Humboldt-Gymnasium vorgesehen, so dass im Ergebnis die ersten 3-5 Stolpersteine realisiert werden können.

Die Sponsorensuche werde durch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit unterstützt und derzeit liegen bereits Angebote von zwei Potsdamer Bürgern für die Finanzierung von Stolpersteinen vor (ein Stein koste 95,00 Euro). Für Juli 2008 sei die Verlegung der ersten Steine vorgesehen.

 

Frau B. Müller fragt nach, ob ihr diese Ausführungen schriftlich übergeben werden können, dann sei es für sie möglich, ihre Anfrage 07/SVV/0959 für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zurückzuziehen. Dies sagt Frau Fischer zu und übergibt Frau B. Müller die schriftlichen Ausführungen.

 

Information zur europaweiten Ausschreibung zur Betreuung von Asylbewerbern

                       

Frau E. Müller informiert, dass der Vertrag mit der AWO für die Unterbringung von Asylbewerbern im Lerchensteig zum 30.6.2008 ausläuft.

Aufgrund der Auftragssumme sei eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Auf Nachfrage von Frau Dr. S. Müller sichert der OBM in diesem Zusammenhang Gespräche mit dem Ausländerbeirat z.B. zu Fragen der Leistungsbeschreibung  zu.

 

Stadtkanal

 

Herr Dr. Scharfenberg nimmt Bezug auf seine Nachfrage in der letzten Sitzung des Hauptausschusses zu Problemen bei der Weiterführung der Arbeiten am Stadtkanal und fragt nach, ob die erforderlichen Genehmigungen erteilt wurden. Der Oberbürgermeister verweist auf Gespräche mit dem Landesumweltamt und der EWP und sagt eine entsprechende Information in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu.

 

Ortsbürgermeister

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist im Weiteren auf eine Veranstaltung seiner Fraktion im Ortsteil Fahrland und Gespräche mit dort anwesenden Ortsbürgermeistern. In den Gesprächen seien Probleme mit der Verwaltung benannt worden, die im Vorfeld des im Frühjahr 2008 vorzulegenden Berichtes über die Zusammenarbeit mit den neuen Ortsteilen besprochen werden und in diesen Bericht einfließen sollten. Er schlage deshalb eine gemeinsame Beratung des Hauptausschusses mit den Ortsbürgermeistern vor.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass dies in die Tagesordnung der Sitzung am 12. Dezember aufgenommen werde.

 

Themenjahre

 

Frau Dr. Müller fragt nach der Verbindlichkeit der Themenjahre, die in der vor kurzem vorgelegten Mitteilungsvorlage genannt wurden. Hintergrund sei die Frage im Jugendhilfeausschuss, ob in absehbarer Zeit ein „Jahr  der Jugend“ möglich sei.

Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass die Themenjahre Vorschläge der Verwaltung seien und auch die Diskussion der Themen beinhalte. So werde in der nächsten Hauptausschusssitzung ein Papier zum Thema „Metropole und Provinz“ vorgelegt. Der Vorschlag aus dem Jugendhilfeausschuss sollte in der Dezember-Sitzung des Hauptausschusses diskutiert werden.