24.10.2007 - 11.5 Feldversuch Zeppelinstraße

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert über die stattgefundene Bürgerversammlung zum Feldversuch in der Zeppelinstr., in der deutlich geworden sei, dass dort dringender Handlungsbedarf zu verkehrlichen Lösungen bestehe. Bezüglich des Feldversuchs habe es Stimmen dafür und dagegen gegeben; im Ergebnis habe man sich aber für den Feldversuch ausgesprochen. Seitens der Verwaltung wurde den Bürgern zugesagt, die Ergebnisse des Feldversuchs im Januar 2008 mit ihnen zu diskutieren. Es habe keine Äußerungen gegeben, den Feldversuch nicht durchzuführen.

Herr Dr. Scharfenberg kritisiert nachdrücklich den Bericht und betont, dass man mit dem Problem so nicht umgehen könne. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE werde erst Anfang November in der Stadtverordnetenversammlung entschieden und das Ergebnis sei auf jeden Fall abzuwarten. Frau Dr. Schröter fragt, wieso Frau Dr. von Kuick-Frenz auf die Idee komme, dass diese Bürgerversammlung die Verwaltung zu dem Feldversuch legitimiere. Herr Schubert verweist darauf, dass es die Forderung der Fraktion der SPD gewesen sei, diese Bürgerversammlung durchzuführen. Der von Herrn Dr. Scharfenberg genannte Antrag könne in der November-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nicht entschieden werden, da er im Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft vom Ausschussvorsitzenden selbst zurückgestellt wurde und der gehöre bekanntlich zur Fraktion DIE LINKE. Er habe ebenfalls an der Bürgerversammlung teilgenommen und da seien die Meinungen zum Feldversuch auseinandergegangen.

Frau Dr. von Kuick-Frenz betont, dass es eine breite Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung gegeben habe, die Ergebnisse im Januar 08 vor Ort auszuwerten. Sie meine, der Wille zu Veränderungen sei bei den Bürgern eindeutig gewesen und darüber hinaus werde das Projekt derzeit noch gefördert, was bei späteren Maßnahmen nicht mehr der Fall sein werde. Daran anschließend verweist Frau E. Müller darauf, dass die Anwohner in der Zeppelinstr. sehr stark mit Feinstaub belastet seien, wenn der Verkehr zum Stillstand komme. Nun sei zu klären, welcher der richtige Schritt sei, um hier Abhilfe zu schaffen. Durch Fachleute sei dargestellt worden, wie eine Feinstaubminimierung möglich sei und sich dafür ausgesprochen, die Versuche durchzuführen. Darüber hinaus sei im Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft dem Antrag „Grüne Welle“ zugestimmt worden, der genau in dieses Thema passe.

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass jetzt der Debatte im o.g. Ausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung nicht vorgegriffen werden solle.

Herr Dr. Scharfenberg fragt beim Oberbürgermeister nach, ob definitiv die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung abgewartet und erst dann der Feldversuch durchgeführt werde. Das sagt der Oberbürgermeister zu, weist aber darauf hin, dass die Entscheidung nur eine Richtschnur des Handelns sein könne. Der Versuch könne dann erst im Januar/Februar stattfinden, was auf Grund des Winterwetters mit Schneefall hinderlich sein könne.