14.11.2007 - 7.1 Bericht aus der Beratung des Oberbürgermeisters...

Herr Jetschmanegg berichtet, dass die drei in der Stadtverordnetenversammlung an die Ortsbeiräte überwiesenen Drucksachen Straßenreinigungssatzung, Straßenreinigungsgebührensatzung und Flächennutzungsplan auf der Tagesordnung der o.g. Beratung gestanden haben und die Fragen der Ortsbürgermeister zu diesen Themen seitens der Fachverwaltung beantwortet wurden. Im Weiteren gab es Hinweise zur Haushaltsplanung 2008 sowie zu dem „Bericht zur Entwicklung der Ortsteile in der Landeshauptstadt Potsdam“. Das Verfahren zur Erstellung dieses Berichts beinhalte, dass Mitte Dezember 2007 der erste Entwurf vorliege und bis Februar 2008 in den Ortsteilen beraten werden soll. Die Hinweise aus den Ortsbeiräten werden in den 2. Entwurf des Berichts mit einfließen, der den Stadtverordneten zur Sitzung am 05. März 2008 übergeben werden soll.  Im Weiteren wurde ein neues Verfahren zur Verteilung des Sachaufwandes ab 2009 vorgestellt, das ähnlich der Fraktionsfinanzierung einen Sockel- und einen Pro-Kopf-Betrag enthalte. Das Finanzvolumen werde annähernd gleich bleiben;  Details dazu werden in dem Bericht zu Entwicklung der Ortsteile näher erläutert.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob auch die Einladung der Ortsbürgermeister in eine der nächsten Sitzungen des Hauptausschusses besprochen wurde, entgegnet der Oberbürgermeister, dass eine entsprechende Einladung für die Sitzung am 12. Dezember angekündigt worden sei.