14.11.2007 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, diese um die Mitteilungsvorlage, DS 07/SVV/1021, Investitionsplanung der EWP Sparte Wasser für das Jahr 2007, und auf Antrag der Fraktion DIE LINKE um die Mitteilungsvorlage DS 07/SVV/0992 sowie einen entsprechenden Sachstandsbericht dazu zu erweitern. Zum Tagesordnungspunkt 3 schlägt er vor, diesen zu verschieben, da es hier eine Vereinbarung zwischen Frau Hüneke und Frau Dr. Sommer zu einem Gespräch gebe, was aber noch nicht stattgefunden habe.

Zum Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ werden Informationen zu der verabredeten Vor-Ort-Besichtigung der Bauverwaltung und zum Genehmigungsverfahren Stadtkanal gegeben. Herr Dr. Scharfenberg bittet unter „Mitteilungen der Verwaltung“, auch Informationen zur Vergabe des Tierheims und zu den im letzten Hauptausschuss verabredeten Prüfungen zu geben sowie einen Punkt „Mitarbeiterbefragung in der Bauverwaltung“ aufzunehmen.

 

Gegen die vorgeschlagenen Änderungen erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 77. Sitzung vom 24.10.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird einstimmig bestätigt.