12.12.2007 - 3.3 Bilanz Verwaltungsreform 2007

Zur vorliegenden Mitteilungsvorlage merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass diese sehr gründlich erarbeitet und die systematischen Darstellungen auch nachvollziehbar seien. Deutlich werden sollte, dass Verwaltungsreform etwas ist, was auch auf die Bürger wirke und für ihn ergebe sich daraus der Anspruch, dass auch die Stadtverordneten kontinuierlich einbezogen und der Prozess gemeinsam betrieben werde.

Frau Paulsen verweist auf den Beschluss in der letzten Sitzung der StVV zur wirtschaftliche Zusammenarbeit der kommunalen Einrichtungen, um Synergieeffekte zu nutzen und merkt an, dass auch das Auswirkungen auf die Verwaltungsreform haben könne.

Herr Schubert schlägt vor, dass die zahlreichen Gesprächsrunden und Arbeitsgruppen, in denen Stadtverordnete integriert sind, in einem Gremium zu bündeln, um die Arbeitsbelastung für Mitarbeiter und Stadtverordnete „einzudampfen“.

Herr Exner verweist auf die 9 Projektfelder, die auf Seite 13 der Mitteilungsvorlage aufgeführt sind und darauf, dass die letzten Jahre durch Schwerpunktsetzungen gekennzeichnet waren. Bezüglich der Doppik-Umstellung wurde viel bewegt und der gegründete Gesprächskreis Doppik von den Stadtverordneten gut angenommen. Das zweite große Projekt sei die Bürgerkommune/der Bürgerhaushalt gewesen und man könne das gleiche Tempo nicht auf Dauer halten, sondern müsse Schwerpunkte setzen. Für das nächste anstehende Projekt „Beteiligungsmanagement“ werde wiederum eine Arbeitsgruppe installiert oder man entscheide sich für die Bündelung der Aufgaben in einem Gremium.

Der Oberbürgermeister unterstützt den Vorschlag, Einzelvorhaben zu Gesamtvorhaben zu bündeln und schlägt vor, dieses Thema im Januar, spätestens jedoch im Februar 2008 erneut im Hauptausschuss zu behandeln.

Dem stimmt auch Herr Dr. Scharfenberg zu und führt aus, dass das „Zusammenspiel der Instrumente im Auge behalten werden müsse“ und der Prozess leistbar und planmäßig gestaltet werden müsse.

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Schröter, ob die in der Mitteilungsvorlage benannten Jahresgespräche des Oberbürgermeisters zur Motivation der Mitarbeiter tatsächlich stattgefunden haben, antwortet der Oberbürgermeister, dass es Gespräche in den Geschäftsbereichen gegeben habe, um sich ein Bild von der Situation zu machen, was zukünftig verstärkt werden solle.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.