17.01.2007 - 3.1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Beginn der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport um 20.05 Uhr.

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 12 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Dr. Steinicke lässt den öffentlichen Teil der Niederschrift der 35. Sitzung abstimmen (5/1/3). Es folgt die Abstimmung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 35. Sitzung (4/0/5), der öffentlich möglich ist, da es keine Nachfragen gibt. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Dr. Steinicke informiert, dass TOP 4.2 entfällt. Herr Gohlke hat die DS 06/SVV/0964 für den Antragsteller zurückgestellt.

 

Frau Fischer erklärt, dass die Unterlagen zu TOP 5.1 den Ausschussmitgliedern schriftlich vorgelegt werden. Die Unterlagen werden mit der Niederschrift ausgereicht. Nachfragen sind in der nächsten Sitzung möglich.

 

Herr Bretz stellt den Geschäftsordnungsantrag den TOP 4.1. in der nächsten Sitzung zu behandeln.

 

Dr. Steinicke spricht dagegen. Er bittet heute um die Einbringung der DS 06/SVV/1009.

 

Herr Bretz ist mit der heutigen Einbringung einverstanden, spricht sich aber gegen eine inhaltliche Diskussion aus.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Neiderschrift der 35. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis öffentlicher Teil:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       3

 

 

Abstimmungsergebnis nichtöffentlicher Teil:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       5