17.01.2007 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Kaminski informiert, dass ihm ein Antrag auf Rederecht für Herrn RA Götz Weißhaupt und Frau Seidel, Elternvertreter Eisenhart-Grundschule zum Thema „Umzug der Eisenhart-Grundschule und zum Campus-Projekt Kurfürstenstraße für den TOP „sonstiges“ vorliegt.

Er bittet um Abstimmung durch die Ausschussmitglieder, ob dieses gewährt werden sollte.

Dem Antrag auf Rederecht wird mit der Maßgabe, dieses nach dem TOP 2  „Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung“ zu gewähren, mit 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

Herr Schubert erklärt, dass die Fraktion den Antrag, TOP 4 DS 06/SVV/0474 „Ausrüstung der Kreuzungen mit Spiegelsystem gegen den toten Winkel“  auf Grund der vorliegenden Stellungnahme des Geschäftsbereiches 4 vom 23.11.2006 zurückzieht.

 

Herr Schubert bittet, den TOP 6, Antrag DS 06/SVV/0659 „Zaun am Luftschiffhafen“ nochmals zurückzustellen, da dieser heute erst im Bildungsausschuss behandelt wird.

Wiedervorlage: Sitzung am 21.02.2007

 

Ebenfalls um Zurückstellung/Vertagung bittet Herr Schubert von TOP 7, DS 06/SVV/0896 „Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek und des Alten Rathauses.

 Der Zurückstellung/Vertagung der DS wird mit 4 Enthaltungen zugestimmt.

Wiedervorlage: Sitzung am 21.02.2007

 

Herr Hübner bittet um Zurückstellung des TOP 8, DS 06/SVV/0964 „Umweltpreis für Kinder und Jugendliche“.

Wiedervorlage: Sitzung am 21.02.2007

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den o. g. Änderungen/Zurückstellungen wird die Tagesordnung mit 2 Enthaltungen bestätigt.

 

 

 

Rederecht:

 

Herr RA Götz Weißhaupt und Frau Seidel nehmen das Rederecht wahr.

In ihren Ausführungen legen sie dar, mit welchen Problemen der vorgesehene Umzug aus ihrer Sicht verbunden sei, insbesondere unter dem Gesichtspunkt „Förderschule – besondere Schülergruppe – besonderer Standort“.

Weiterhin stellen sie div. Forderungen auf, die im Fachausschuss näher betrachtet werden sollten.

 

Herr Schubert erklärt persönlich, dass er darum bittet, bestimmte Wohngebiete nicht als

„nicht soziale Stadtgebiete“ zu bezeichnen.