17.01.2007 - 5 Weiterführung der Zuwendungsverträg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS GB 2
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.01.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Dr.
Seemann legt dar, dass die Verträge neu verhandelt worden seien.
Im
Kulturausschuss wurde das Thema bereits diskutiert und folgende Neufassung des
Antrage formuliert:
„ Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Weiterführung der Zuwendungsverträge
ab dem Jahr 2007, die städtischen Zuschüsse für die Hans Otto Theater GmbH und
dem Träger- verein der Kammerakademie Potsdam e. V. gegenüber dem Niveau von ö2006 nicht weiter abzusenken.
Bei der
Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam GmbH ist der städtische
Zuschuss so zu bemessen, dass unter Berücksichtigung eines angemessenen
Rückflusses von Mehrein- nahmen der Bedarf gedeckt werden kann.“
Frau
Müller kritisiert, dass die o. g. Neufassung den Ausschussmitgliedern in
Vorbereitung der Sitzung nicht vorliegt. Sie bittet zukünftig darum, dass die
Ausschussvoten entsprechend weiter- geleitet werden.
Frau
Keilholz bestätigt, dass der Kulturausschuss der o. g. Neufassung zugestimmt
hat und bittet auch den Finanzausschuss um Abstimmung.
Nach
kurzer Diskussion stellt Herr Schubert den GO-Antrag „Zurückstellung der
Drucksache bis zum Ende der Sitzung“. Während dieser Zeit ist den
Ausschussmitgliedern die Neufassung des Antrages in schriftlicher Form
vorzulegen.
Der
Verschiebung innerhalb der Tagesordnung wird mit 1 Enthaltung zugestimmt.
Vor dem
TOP 12 erfolgt die weitere Diskussion zum Tagesordnungspunkt.
Herr
Exner spricht die evtl. Auswirkungen auf das HSK an. In seinen Ausführungen
legt er dar, dass er mit der o. g. Neufassung mitgehen könne.
Nach
kurzer Verständigung hinsichtlich des Abstimmungsverfahrens, weist Herr Krause
auf seinen Antrag zu prüfen, ob sich der Finanzausschuss dem Vorschlag des
Kulturausschusses unter Berücksichtigung der redaktionellen Änderung („Weiterrührung“)
anschließen kann, hin.
Dem
Antrag von Herrn Krause wird einstimmig zugestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zuwendungsverträge für das Hans Otto
Theater, den Nikolaisaal und die Kammerakademie so zu gestalten, dass auf eine
weitere Absenkung der Zuwendungen ab 2007 verzichtet wird und von Seiten der
Stadt Potsdam die Zuwendungssummen auf dem Niveau von 2006 weiter
bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird in seiner Neufassung
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Weiterführung der Zuwendungsverträge
ab dem Jahr 2007, die städtischen Zuschüsse für die Hans Otto Theater GmbH und
dem Trägerverein der Kammerakademie Potsdam e. V. gegenüber dem Niveau von 2006
nicht weiter abzusenken.
Bei der
Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam GmbH ist der städtische
Zuschuss so zu bemessen, dass unter Berücksichtigung eines angemessenen
Rückflusses von Mehrein- nahmen der Bedarf gedeckt werden kann.“
einstimmig
der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung empfohlen.