18.01.2007 - 16 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Datum:
- Do., 18.01.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr
Mühlberg spricht
den seit 16 Jahren durch die Anwohner geforderten Abwasseranschluss der
Amundsenstraße 15 bis 23 an. Er bittet, dies in die Tagesordnung der nächsten
Ausschusssitzung aufzunehmen, da durch die Bürger eine Ungleichbehandlung
bemängelt wird.
Herr
Jäkel sagt die
Aufnahme des Problems in die Tagesordnung der Sitzung am 15.02.2007 zu.
Herr Mühlberg weist darauf hin, dass bei der
baubedingten Umleitung Potsdamer Straße/Pappelallee die Ampelschaltung
angepasst werden sollte.
Frau
Müller sagt zu,
dies an den zuständigen Geschäftsbereich weiterzuleiten.
Herr
Arndt informiert,
dass die Fraktion BürgerBündnis /FDP dem Potsdamer Tierheim einen
Standortvorschlag im Ortsteil Eiche unterbreitet hat. Das vorgeschlagene
Gelände befindet sich in Verwaltung des Kommunalen Immobilien Service (KIS).
Herr Wanke hat zugesagt, dies mit dem Vorstand des Tierheimbeirates und dem KIS
zu beraten.
Frau Müller nimmt diese Information auf und wird dies prüfen.
Frau Dr.
Lotz spricht die
derzeitige Verkehrssituation auf der Humboldtbrücke an. Sie weist darauf hin, dass das
Tempo-30-Schild von vielen Autofahrern nicht ernst genommen wird und dadurch
gefährliche Situationen entstehen.
Herr
Schrewe verweist
auf die vorgeschriebenen Geschwindigkeitsregelungen aufgrund der Breite der
Fahrbahn. Er betont, dass es an dieser Stelle viele „Berührungsunfälle“ gibt.
Frau Dr.
Lotz fragt wann die
Beschilderung der Parkmöglichkeit in der Leiblstraße erfolgt. Sie weist darauf hin, dass aufgrund der
fehlenden Beschilderung für Anwohner mit entsprechenden Anwohnerparkausweisen
kaum Möglichkeiten bestehen, eine Parklücke zu finden, da aufgrund der nicht
vorhandenen Schilder viele Fremde parken.
Herr
Lehmann hat heute
der Verwaltung zwei Bürgeranfragen übergeben. Frau Kluge hat ihm gegenüber
zugesichert, diese bis zur nächsten Ausschusssitzung zu beantworten.
Nächster
Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft:
15.
Februar 2007 18:00 Uhr Raum 3.025 des
Stadthauses
Ralf Jäkel Martina
Spyra
Ausschussvorsitzender Protokoll