23.01.2007 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor.

 

Ein Antrag auf Rederecht liegt zum TOP 4.1 Bericht zur Denkmalbereichssatzung für Herrn Klauss (stellv. Ortsbürgermeister von Fahrland) vor.

Hierzu erfolgt kein Widerspruch.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert weiterhin zur Tagesordnung, dass zum TOP 3.4 gebeten worden ist, aufgrund der nicht möglichen Vertretung durch den geschäftsführenden Geschäftsbereich als auch von der Pro Potsdam GmbH die Behandlung auf die nächste Sitzung zu vertagen. In telefonischer Verständigung mit dem Geschäftsführer der Pro Potsdam GmbH, Herrn Müller-Zinsius, ist erklärt worden, dass die Pro Potsdam GmbH bis zur abschließenden Behandlung der Drucksache in der STVV keine vollendeten Tatsachen schaffen wird. Der Geschäftsführer hat pflichtgemäß darauf hingewiesen, dass die zeitliche Verzögerung zu finanziellen Verlusten der Stadt führen könnte. Es gibt aber derzeit keinen Anhaltspunkt für eine derartige Konstellation.

 

Für die Antragstellerin erklärt Herr Dr. Seidel, dass sie mit der zu Protokoll gegebenen Erklärung der Vertagung zustimmt. Die Behandlung wird in der Februar-Ausschusssitzung erfolgen, an welcher Herr Müller-Zinsius teilnehmen wird.

 

Weiterhin bringt der Ausschussvorsitzende zum Ausdruck, dass auf Grund der heutigen Pressemeldungen die Berichterstattung zum B-Plan Glienicker Horn nicht nur im nicht öffentlichen Teil erfolgen kann, sondern eine Aufteilung der Informationen in öffentlichen und nicht öffentlichen Teil angebracht sei. Dies erfolgt im öff. Teil unter TOP 4.4.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert zum TOP 3.2 – Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße im Bereich Humboldtbrücke – die Durchführung des Workshops Anfang Februar erfolgen wird, so dass die abschließende Behandlung in der 1. Februar-Sitzung des SB-Ausschusses stattfinden könne.

 

Zum TOP 3.3 – Rücknahme der Förderanträge für die Tram- und Fußgängerbrücke – teilt Frau Dr. von Kuick-Frenz mit, dass die letzten Abstimmungen zur Kosten-Nutzen-Analyse laufen. Sie sichert zu, dass den Fraktionen Ende der nächsten Woche die kompletten Kosten-Nutzen-Untersuchungen übergeben werden, so dass die Behandlung der DS ebenfalls im Februar erfolgen könne.

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch zu den vorgenannten Vorschlägen.