13.02.2007 - 4.3 Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße...

Herr Praetzel (Bereich Verkehrsflächen) erinnert an die am 20.10.2006 bzw. am 01.02.2007 durchgeführten Workshops. Von anfangs 23 zur Diskussion stehenden Varianten, wurden 2 näher untersucht. Die durch die Teilnehmer des Workshops mehrheitlich empfohlene Variante 10 stellt Herr Eirich (Dr. Brenner Ing.gesellschaft) anhand von Plänen bzw. visueller Aufbereitung der entstehenden Verkehrsdaten (Verkehrsströme und –ablauf) dar. Für die Modellrechnung wurden Verkehrsdaten aus den Jahren 2005 bzw. 2006 und den resultierenden Prognosedaten 2010 zu Grunde gelegt.

 

Herr Praetzel ergänzt, dass die Erlangung des Baurechts zur Umgestaltung der Behlertstr. nur über ein Bebauungsplanverfahren möglich ist. Genaue Angaben zum zeitlichen Ablauf sind gegenwärtig noch nicht möglich.

Herr Praetzel bestätigt auf Nachfrage, dass die Teilnehmer der Workshops den dargestellten Ergebnissen zugestimmt haben und die Verkehrsdaten als Grundlage der Untersuchungen anerkannt worden sind,

 

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung) ergänzt, dass auch der Aspekt Luftreinhaltung berücksichtigt werden müsse.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz macht deutlich, dass nach erforderlicher Aufbereitung ggf. auch eine Änderung in der Prioritätensetzung der zu bearbeitenden Bebauungspläne notwendig werde würde.

 

Bzgl. des Antrages 06/546 erinnert Herr Jäkel für die antragstellende Fraktion, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handelt; dieser sollte dem weiteren Verfahren beigefügt werden.

 

Herr Dr. Seidel spricht sich gegen den Antrag aus. Er verweist darauf, dass es bisher keinen Beschluss für eine Planung Unterführung gibt. Die Option werde offen gehalten, das sei richtig, aber nach den vorgestellten Ergebnissen der Workshops spreche nichts für eine Beschleunigung der Tunnelplanung.

Auch Frau Hüneke und Herr Cornelius sprechen sich gegen den Antrag aus.

 

Frau Oldenburg stellt den GO-Antrag, den Antrag bis zur nächsten Ausschusssitzung (27.2.06) zurückzustellen, um ihn nochmals in der Fraktion beraten zu können.

Dafür spricht Herr Dr. Seidel, dagegen spricht sich niemand aus.

 

Abstimmung des GO-Antrages auf Zurückstellung bis zur nächsten Sitzung: 5/0/2