13.02.2007 - 3.2 Ausbau einer Straßenbeleuchtungsanlage in Potsd...

Frau Dr. von Kuick-Frenz stellt Herrn Steffens als neuen Fachbereichsleiter Grün- und Verkehrsflächen vor und übergibt das Wort an ihn.

 

Herr Steffens bringt die Vorlage ein und informiert, dass sich der Ortsbeirat Neu Fahrland positiv zu dieser Maßnahme ausgesprochen habe. Die Maßnahme ist aus verkehrssicherheitstechnischer Basis notwendig. Sie teilt sich in 2 Abschnitte. Bei dem ersten Abschnitt gibt es nur einen Anlieger, das Land Brandenburg. Bei dem zweiten Abschnitt sind 3 Anlieger betroffen, diese lehnen die Maßnahme ab. Es wird sich voraussichtlich um eine Summe v. 3.900 € handeln; davon kämen 50 % auf die Anlieger zu.

 

Auf die Frage nach Grundsatzurteilen zum Umgang mit land- bzw. forstwirtschaftlichen Flächen kann durch die Verwaltung nicht eingegangen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Wiesenrand“ (B2) in den Abschnitten

 

·         Am Lehnitzsee bis Am Rehweg und

·         Am Rehweg bis Am Kirchberg

 

  als KAG-pflichtige Baumaßnahme.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0