15.02.2007 - 1.2 Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Jäkel schlägt vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

 

TOP 6 wird nach TOP 2 behandelt, da Herr Müller-Zinsius noch einen Anschlusstermin hat.

TOP 10 entfällt, da die Drucksache vom Antragsteller zurückgezogen wurde.

 

Frau Kirchner bittet, den Antrag 06/SVV/1026 (Baumschutzverordnung), der in der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2007 ohne vorherige Beratung im Fachausschuss beschlossen wurde, nochmals im OUL-Ausschuss zu thematisieren.

 

Herr Jäkel schlägt vor, dass sich der Ausschuss unter „Sonstiges“  zu diesem Antrag verständigt.

 

Herr Jäkel informiert, dass ihm zum TOP 3 ein Antrag auf Rederecht von Herrn Jennerjahn vorliegt.

 

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.