15.02.2007 - 2 Mitteilungen der Verwaltung

Feuerwehrstatistik 2006

 

Herr Hülsebeck informiert anhand von Folien über das Einsatzaufkommen der Feuerwehr Potsdam im Vergleich zu den Vorjahren und gibt einen Überblick über die Einsätze der Feuerwehr 2006.

Darüber hinaus stellt er Einsatzstatistik der Freiwilligen Feuerwehr von 2003 bis 2006 vor.

 

Herr Mühlberg spricht die Strukturänderung bei den Feuerwehren aufgrund der Einrichtung von Regionalleitstellen und Stützpunktfeuerwehren an und fragt nach den Auswirkungen für Potsdam.

 

Herr Hülsebeck erklärt, dass die Landeshauptstadt Potsdam mit den Landkreisen Havelland, Ostprignitz-Ruppin und Prignitz eine gemeinsame Regionalleitstelle bilden wird. Die Kosten werden anteilig von den Gebietskörperschaften getragen, und das letztlich auch für die Landeshauptstadt Potsdam erhebliche Einsparungen durch diesen Zusammenschluss entstehen.

Die Landeshauptstadt Potsdam wird vom Ministerium des Innern als Stützpunktfeuerwehr eingestuft, so dass eine entsprechende Förderung in den nächsten Jahren erwartet werden kann.

Standort Tierheimneubau

 

Frau E. Müller informiert, dass der Hinweis von Herrn Arndt zum Standortvorschlag der Fraktion BürgerBündnis FDP aufgenommen wurde. Es wird am 23.02.2007 einen Ortstermin geben und am 26.02.2007 eine Beratung mit dem Tierheimbeirat.

 

Herr Arndt verweist auf einen Fragenkatalog des Tierschutzvereins an die Stadt, der bis zum Monatsende beantwortet werden soll.

 

Frau E. Müller macht deutlich, dass ihr dieser Fragenkatalog nicht bekannt ist. Es gibt lediglich einen Auftrag an den Tierschutzverein von Seiten der Stadt zur Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes.

 

Rückfragen aus der letzten Sitzung des OUL

 

Frau E. Müller verweist auf die Fragen bzw. Hinweise der Ausschussmitglieder in der letzten Ausschusssitzung und informiert, dass eine schriftliche Zuarbeit aus dem Geschäftsbereich 4 vorliegt, die dem Protokoll der heutigen Sitzung als Anlage beigefügt wird.

 

Herr Mühlberg weist darauf hin, dass sich an der Baustelle Potsdamer Straße/Pappelallee zwischenzeitlich zwar die Ampelschaltung, aber auch die Verkehrsführung geändert hat.

Er regt an, die Ampel an die wiederum geänderte Verkehrssituation anzupassen.

 

Frau Kluge erklärt, dass dies durch eine Verkehrskommission so entschieden wurde. Sie wird den Hinweis von Herrn Mühlberg aber aufgreifen und prüfen.