15.02.2007 - 3 Information zum Abwasseranschluss der Häuser Am...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 15.02.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Jennerjahn (Anwohner) erklärt, dass er bereits 1990 den
Abwasseranschluss beantragt hat und diesen seitdem anmahnt. Er macht deutlich,
dass zwischenzeitlich mehrere umliegende Grundstücke Abwasseranschlüsse
erhalten haben. Nun soll sein Grundstück gemeinsam mit einigen Nachbarn den entsprechenden
Abwasseranschluss erhalten und Anschlussgebühren bezahlen.
Herr Schenke macht deutlich, dass diese Grundstücke aufgrund einer
Gashochdruckleitung, die sich in diesem Straßenabschnitt befindet, bisher nicht
angeschlossen wurden. Grundlage ist hier ein planmäßiges Vorgehen. Die
Amundsenstraße wurde jetzt in die Planung aufgenommen. Diese Planung wurde den
Anwohnern vorgestellt, wobei ihnen gleichzeitig auch der Kostenersatz vorgestellt
wurde, welcher auf dem Gleichbehandlungsgrundsatz beruht.
Herr
Schenke betont, dass mit der Erschließung eine Wirtschaftlichkeit vorliegen
muss.
Herr Mühlberg verweist auf die nun für die betroffenen Bürger entstandene
missliche Situation, dadurch dass eine Gashochdruckleitung an den Grundstücken
entlang führt, weshalb bisher der Abwasseranschluss noch nicht erfolgen konnte.
Er bittet, analog wie in Drewitz auch für diese Bürger eine Ausnahmeregelung zu finden und fragt, ob für die Gewährung eines gebührenfreien Anschlusses (Ausnahmeregelung) ein Beschluss der SVV ausreicht, oder ob hier die Änderung der Satzung erforderlich ist.
Herr Schenke gibt zu bedenken, dass der Kostenersatz durch die
Gebührenzahler zu erstatten ist. Die Möglichkeit Ausnahmeregelung müsste
geprüft werden.
Herr Jäkel fragt, ob es möglicherweise weitere Grundstücke in Potsdam
gibt, die derart betroffen sind.
Herr Mühlberg bittet die Verwaltung dies zu prüfen und das Ergebnis dem
Protokoll als Anlage beizufügen.
Herr Schenke sagt die entsprechende Prüfung und Information zu.
Herr Rietz bittet, bei der Prüfung auch zu beachten, dass aufgrund der
Gashochdruckleitung die Abwasserleitungen jetzt über den Raubfang verlegt
werden müssen und somit länger, also der Anschluss auch teurer wird.