15.02.2007 - 12 "Solar-Kommune"

Herr Arndt bringt die Drucksache ein und begründet diese.

 

Frau Kirchner fragt, wie viele Quadratmeter Solarfläche in Potsdam errichtet werden müssen, um Solarkommune werden zu können.

 

Herr Arndt erklärt, dass die Größe der zu entrichtenden Anlage von der Einwohnerzahl abhängig ist. Für die Landeshauptstadt Potsdam müsste eine Anlage mit einer Leistung von mindestens 100kWp (Wp = Watt peak als Einheit für die maximale Leistung einer Solarstromanlage) errichtet werden.

 

Herr Mühlberg macht darauf aufmerksam, dass die Solarenergie die teuerste Möglichkeit ist.

Er weist auch darauf hin, dass Potsdam bereits vieles zum Klimaschutz getan hat.

 

Herr Kapuste hebt hervor, dass der Antrag zwar gut gemeint ist, von ihm aber nicht mitgetragen werden kann.

 

Frau E. Müller informiert, dass Potsdam 2006 der Kampagne der Deutschen Umwelthilfe „Solar Lokal“ beigetreten ist. Die Vorbereitungen zum offiziellen Start dieser Kampagne werden durch die Koordinierungsstelle Lokale Agenda seit Sommer 2006 kontinuierlich betrieben. Vorbereitende Gespräche gab es dazu mit den Stadtwerken und der Handwerkskammer, um als Kommune mit ihnen gemeinsam diese Kampagne im Frühjahr diesen Jahres zu starten und dann kontinuierlich weiterzuführen. Der Beitritt bzw. die Vorbereitungen zu einer weiteren Kampagne würden die personellen Ressourcen der Verwaltung übersteigen.

 

Herr Schwarze schlägt vor, auch bei den Potsdamer Wohnungsunternehmen nachzufragen, was diese bereits zur Umstellung auf Solar-Energie unternommen haben.

 

Herr Walter verweist auf die Kurzzusammenfassung, die er als Tischvorlage ausgereicht hat. Er schlägt vor, bei der EWP nachzufragen, welche Unternehmen in welchem Umfang bereits Solar-Energie nutzen. Möglicherweise könnte Potsdam bereits Solar-Kommune werden.

 

Herr Scharlock unterstützt den Vorschlag von Herrn Schwarze, da auch viele Bürger bereit sind, sich zu beteiligen.

 

Herr Jäkel schlägt vor, den Sachstand des bisher erreichten aus den Wohnungsgenossenschaften zusammenzutragen und gemeinsam weitere Schritte zu überlegen.

Er schlägt folgende Änderung des Antrages vor:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Teilnahme der Stadt Potsdam an der Kampagne „Solar-Kommune“ zu prüfen und die Bewerbung umgehend einzureichen.

Den Stadtverordneten ist im Mai 2007 in Form einer Mitteilungsvorlage zu berichten.“

 

Frau E. Müller weist darauf hin, dass hier ein erheblicher Arbeitsaufwand für die Verwaltung entsteht. Dies ist bis zur Stadtverordnetenversammlung im Mai 2007 nicht zu realisieren.

Sie schlägt vor, in der Stadtverordnetenversammlung am 05. September 2007 einen Bericht zu geben. Im Mai 2007 kann ein formlosen Sachstand im OUL-Ausschuss gegeben werden.

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich auf folgende Änderung des Antrages:

"Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Teilnahme der Stadt Potsdam an der Kampagne "Solar-Kommune" zu prüfen und die Bewerbung umgehend einzureichen.

Den Stadtverordneten ist in der Septembersitzung 2007 in Form einer Mitteilungsvorlage über den Bewerbungsstand zu berichten."

                       

Herr Arndt übernimmt die Änderung zum Antrag.

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Teilnahme der Stadt Potsdam an der Kampagne "Solar-Kommune" zu prüfen und die Bewerbung umgehend einzureichen.

Den Stadtverordneten ist in der Septembersitzung 2007 in Form einer Mitteilungsvorlage über den Bewerbungsstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.